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Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) für Personenaufzüge

Die BetrSichV trägt seit 2002 zur Sicherheit in Unternehmen bei. Seit 1. Juni 2015, rund 13 Jahre nach Einführung der BetrSichV, ist eine novellierte Fassung der Verordnung in Kraft getreten.

Obwohl Unternehmen in der Vergangenheit bereits viel Aufwand in Sachen Arbeitsschutz betrieben haben, bringend die Neuerungen einiges an Handlungsbedarf mit sich. Mit dieser Neuerung sind Arbeitgeber und Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen mit neuen Herausforderungen konfrontiert.

Was ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)!?

Die Betriebssicherheitsverordnung richtet sich an Arbeitgeber, die Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und an Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen. Sie regelt außerdem alle Maßnahmen für die Sicherheit von Arbeitsmitteln und der bestimmungsgemäßen und sicheren Verwendung dieser Arbeitsmittel.

Was sind überwachungsbedürftige Anlagen?

Darunter fallen z.B. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Druckanlagen und Aufzüge, die für den Personentransport vorgesehen sind. Je nach Art der überwachungsbedürftigen Anlage gibt es bei der Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung natürlich spezielle Besonderheiten zu beachten.

Die wichtigsten Veränderungen im Überblick:

Die Betriebssicherheitsverordnung wurde neu strukturiert und an europäisches Recht angeglichen, was auch die Anpassung der gesamten Dokumentation erfordert.

  • Die Betriebssicherheitsverordnung führt nun zum ersten Mal konkret Ordnungswidrigkeiten auf, die unter Umständen als Straftat angesehen werden können.
  • Sie berücksichtigt nun auch Bereiche, die sich als besondere Unfallschwerpunkte erwiesen haben (z. B. Instandhaltungsarbeiten, Manipulationen, Störungen und besondere Betriebszustände).
  • Die BetrSichV gibt mit der Neuerung besondere Vorgaben, um psychische und ergonomische Belastungen am Arbeitsplatz zu verringern.
  • Die Novellierung enthält auch Änderungen hinsichtlich der Erlaubnis für das Errichten und den Betrieb, bzgl. Prüfungen vor Inbetriebnahme und der wiederkehrenden Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen.

Was genau ändert sich für Sie als Betreiber?

1. Prüfungen, Fristen, Zuständigkeiten

Die Prüffrist wurde für alle überwachungsbedürftigen Anlagen mit einem Intervall von maximal 2 Jahren (Hauptprüfung) vereinheitlicht.

Bei Aufzugsanlagen nach Aufzugsrichtlinie:

Nach erfolgreichem Koformitätsbewertungsverfahren muss vor Inbetriebnahme (PVI) eine Prüfung erfolgen. Die Konformität, also das Einhalten der in der entsprechenden Richtlinie zu Grunde liegenden Sicherheitsanordnung, wird durch eine benannte Stelle (staatlich benannte und überwachte private Prüfstellen) überprüft und bestätigt. Erst dann kann die Anlage in Betrieb genommen werden. Die in der Kabine angebrachte Plakette zeigt Jahr und Monat der ersten Hauptprüfung.

2. Prüfplakettenpflich

Nachdem die Überprüfung einer Anlage abgeschlossen ist, wird eine Prüfplakette von einem Sachverständigen in der Kabine gut sichtbar und dauerhaft angebracht. Die Pflicht soll unter anderem das Sicherheitsgefühl verstärken.

3. Instandhaltung/Wegfall des Bestandsschutzes

Eine überwachungsbedürftige Anlage muss laut Betriebssicherheitsverordnung in ordnungsgemäßem Zustand erhalten und überwacht werden. Ebenso müssen Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten unverzüglich durchgeführt und die den Umständen entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen vorgenommen werden. Der Betreiber einer Anlage ist verpflichtet, diese nach dem aktuellen Stand der Technik zu betreiben.

4. Notrufsystem

Der Betreiber muss seine Anlage bis spätestens 31.12.2020 mit einem wirksamen Zweiwege-Kommunikationssystem ausrüsten.

5. Notfallplan

Der Notfallplan ist künftig verpflichtend. Lesen Sie hier mehr dazu: www.tuev-sued.de

Fazit

All das müssen Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen nun beachten und auch wenn sie in der Vergangenheit bereits viel in den Arbeitsschutz investiert haben, stehen sie vor einer weiteren großen Herausforderung.